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Allgemeine Gesch?ftsbedingungen

Allgemeines

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden nur Vertragsinhalt, wenn sie KEKUTEX ausdrücklich und schriftlich anerkennt.

 

Angebot/Preise

Sämtliche Angebote sowie Kostenvoranschläge sind freibleibend.

KEKUTEX hält sich an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise, soweit nicht anders angegeben für 3 Monate ab deren Datum gebunden.

 

Leistungsfristen

Die vertraglichen vereinbarten Leistungsfristen und -termine beruhen auf Schätzungen des Arbeitsumfanges auf Grund der Mitteilungen des Auftraggebers von KEKUTEX. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart werden und beginnen erst dann zu laufen, wenn der Auftraggeber alle für die Durchführung der Arbeiten notwendigen Auskünfte und Unterlagen (z.B. Zeichnungen, Berechnungen, Probenmaterialien, Sicherheitshinweise etc.) rechtzeitig bei KEKUTEX bereitgestellt hat.

 

Zahlungsbedingungen

Zuzüglich zu allen Entgelten und Preisen wird die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung jeweils gültige Umsatzsteuer erhoben.

Alle Vergütungen für von KEKUTEX erbrachte Leistungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

Mit Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Vertragspartner automatisch, dass heißt auch ohne Mahnung, im Verzug, und KEKUTEX ist berechtigt, für den ausstehenden Betrag einen Verzugszins in Höhe von 5% über dem Basiszins zu berechnen.

 

Gewährleistung

KEKUTEX gewährleistet die Durchführung der Arbeiten gemäß des erteilten Auftrages nach bestem Wissen und Gewissen.

Mängel müssen vom Vertragspartner unverzüglich nach deren Feststellung, spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der Ergebnisse schriftlich bei KEKUTEX angezeigt werden.

Als Gewährleistung kann der Vertragspartner zunächst nur kostenlose Nachbesserung der mangelhaften Leistung verlangen.

Wird nicht innerhalb angemessener Zeit nachgebessert oder schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Vertragspartner Rückgängigmachen des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung des vereinbarten Entgeldes (Minderung) verlangen.

Prüfberichte von KEKUTEX beziehen sich ausschließlich auf das konkret getestete Prüfmuster.

 

Probenmaterial und Entsorgung

Der Vertragspartner ist verpflichtet jegliche Informationen über eine Gesundheits-, Umwelt- oder sonstige Gefährdung des Probenmaterials nach den gültigen gesetzlichen Bestimmungen KEKUTEX spätestens bei Anlieferung des Probenmaterials bekannt zu geben.

Der Vertragspartner liefert das Probenmaterial auf eigene Rechnung und Gefahr bis zu KEKUTEX. Der Vertragspartner holt das Probenmaterial sowie die Gebinde auf eigene Rechnung und Gefahr bei KEKUTEX ab. Probenmaterial wird nach Abschluß der auftragsbezogenen Arbeiten für längstens einen Monat gelagert.

Kommt der Vertragspartner seiner Abholungsverpflichtung nicht nach, ist KEKUTEX berechtigt, das Probenmaterial auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners an diesen zu versenden. Der Versand erfolgt nach bestem Ermessen. Für Beschädigungen des Probenmaterials, die während des Transportes entstehen kommt KEKUTEX nicht auf. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Vertragspartner gegenüber dem Transportunternehmer geltend zu machen. Der Abschluß von Transport- und sonstigen Versicherungen ist Sache des Vertragspartners.

Der Vertragspartner haftet für alle Schäden, die auf eine gefährliche Beschaffenheit des Probenmaterials zurückzuführen sind. Für alle durch das Probenmaterial auftretenden Schäden, insbesondere beim Transport sowie der Abfallentsorgung, haftet der Vertragspartner zivil- und strafrechtlich. Die Annahme von Probenmaterial stellt keinen Eigentumsübergang dar. Der Vertragspartner bleibt auch nach Abschluß der Prüfungen Eigentümer des Probenmaterials und ist im Abfallrechtlichen Sinn der Abfallerzeuger.

 

Vertraulichkeit

Alle Aufträge werden mit größter Vertraulichkeit abgewickelt. Insbesondere werden auftragsbezogene Daten, Ergebnisse und spezielles Know-how des Vertragspartners nicht an Dritte weitergegeben.

Falls für einen Auftrag besondere Geheimhaltungsmaßnahmen getroffen werden sollen, muß dies vertraglich vereinbart werden. Zusätzliche Kosten, die KEKUTEX daraus entstehen, werden dem Vertragspartner in Rechnung gestellt.

Diese Verschwiegenheitspflicht gilt für alle im Betrieb von KEKUTEX mitarbeitenden Personen. KEKUTEX sorgt dafür, dass die Schweigepflicht von den genannten Personen eingehalten wird.

Im Falle der Konsultation von hausfremden Fachleuten werden diese durch KEKUTEX vor deren Beschäftigung zur Geheimhaltung verpflichtet. Eine Weitergabe von Probenmaterial an externe Prüfinstitute erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers.

Eine Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen oder von Teilen der Ergebnisse aus Forschungs- und Entwicklungsvorhaben durch KEKUTEX bedarf der vorherigen Zustimmung des Auftraggebers.

 

Seminare

Die Anmeldung zu einem Seminar ist ausschließlich schriftlich vorzunehmen. KEKUTEX bestätigt die Anmeldung schriftlich oder per E-Mail. Die Anmeldung wird durch unsere Bestätigung für beide Seiten verbindlich.

Der Teilnehmer kann länger als 10 Werktage vor Beginn der Veranstaltung kostenfrei vom Vertrag zurücktreten. Bei Stornierung der Anmeldung bis 10 Tage vor Seminarbeginn berechnen wir 50% der Seminargebühr als Kostenpauschale. Bei Nichtteilnahme oder Stornierung am Veranstaltungsbeginn kann keine Erstattung erfolgen. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Rücktrittserklärung bei Kekutex e.V. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist jederzeit kostenfrei vor Seminarbeginn möglich. (Bei Lehrgängen nur dann, wenn die Zulassungsvoraussetzungen des Ersatzteilnehmers erfüllt sind).

KEKUTEX behält sich vor, Veranstaltungen räumlich oder zeitlich zu verlegen und bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl entfallen zu lassen.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Rehau

Gerichtsstand für beide Teile ist Hof.

 

Schlussbestimmungen

Für alle vertraglichen Vereinbarungen gilt ergänzend das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

KEKUTEX ist berechtigt, die uns im Rahmen der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit ihr zugänglich gemachten Daten über den Vertragspartner im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

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